Wirtschaftspolitik kurz und bündig

In einer Volkswirtschaft hat der Staat verschiedene Möglichkeiten, auf die Wirtschaft mit politischen Mitteln einzuwirken bzw. diese zu steuern.

Man unterscheidet dabei zwei grundlegende Formen politischen Handelns. Zum einen existiert die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik, zum anderen die nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik.


Beschreibung der beiden Formen staatlichen Handelns

Im Rahmen der nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik (begründet von John Maynard Keynes (1883-1946)) soll der Staat durch aktive Maßnahmen die Nachfrage der Wirtschaft stärken. Dies geschieht häufig durch höhere Staatsausgaben, die höhere Staatsschulden mit sich bringen (sog. "deficit spending").

Ein Nachteil dieser Vorgehensweise ist zum Beispiel das "crowding out": Weil der Staat massiv investiert, werden private Investoren davon abgehalten, ihr Kapital in den Wirtschaftsprozess einzubringen. Auch werden Maßnahmen des Staates in dieser Form häufig nur antizyklisch und kurzfristig eingesetzt, d.h. in Zeiten der Depression oder Rezession wird der Staat aktiv, stellt das Engagement aber in Aufschwung und Boom wieder ein.
Eine weitere Schwierigkeit ist das "Timing". Aufgrund der Tatsache, dass die Maßnahmen des Staats erst mit einer gewissen Verzögerung wirken, ist es schwierig, sie effektiv dann einzusetzen, wenn es nötig ist.
Desweiteren kann es sein, dass der Konsum oder die Investitionsfreudigkeit der Unternehmen nicht wie gewünscht in Schwung kommen, weil Konsumenten und Produzenten zunächst abwarten, ob von Seiten des Staates noch bessere Angebote zu erwarten sind.

Der "geistige Vater" der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik war der US-amerikanische Ökonom Milton Friedman, der von 1912-2006 lebte.
Seine Variante des staatlichen Eingreifens in die Wirtschaft richtet das Augenmerk auf die Stärkung des Angebots.
Im Gegensatz zur nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik werden die Staatsausgaben nicht erhöht (also kein "deficit spending"), sie sollen gesenkt und ggf. die Staatsschulden abgebaut werden. Dadurch würde sich die Handlungsfähigkeit des Staates erhöhen. Auf Subventionen, die u.a. "kranke Branchen" stützen könnten, soll ebenso verzichtet werden, wie auf die Einführung von Mindestlöhnen, die Angebot von Arbeitsplätzen im Niedriglohnsektor und für Geringqualifizierte verknappen könnten.
Zur Senkung der Staatsausgaben gehört auch die Minimierung von Sozialleistungen, u.a. mit dem Effekt, dass die Aufnahme einer Beschäftigung attraktiver werden soll.


Beispiele

Ein Beispiel für eine nachfrageorientierte Maßnahme der Politik war die sog. Abwrackprämie, die in Deutschland während der letzten Wirtschafts- und Finanzkrise die Automobilindustrie stärken und zum Kauf von Neuwagen anregen sollte.

Eine praktische Maßnahme im Bereich der angebotsorientierten "WiPo" ist die Öffnung des Arbeitsmarktes für Zeit- und Leiharbeitsfirmen. So kann es Unternehmen ermöglicht werden, Arbeitskräfte kurzfristig einzustellen, ohne sie fest an sich binden zu müssen. Für Geringqualifizierte oder längerfristig Arbeitslose kann dies eine Möglichkeit sein, einen Arbeitsplatz zu finden, den sie anderweitig nicht hätten bekommen können.