Nutzt das Wahlrecht!

Heute flatterte mir die Wahlbenachrichtigung für die Bundestagswahl im September ins Haus.
Wie üblich der Aufruf: Geht wählen! Jede einzelne Stimme macht nicht viel aus, aber wenn jeder so denkt, hat es mit der Demokratie wenig Sinn...

Und wenn ihr euch politisch nicht entscheiden könnt (was ich derzeit durchaus nachvollziehen kann, zumindest was die etablierten Parteien angeht), dann macht den Wahlzettel wenigstens ungültig. Denn ungültige Stimmen sind besser als nicht abgegebene, mit einer ungültigen Stimme drückt ihr auch einen gewissen politischen Willen aus.

Wie schon bei der letzten Landtagswahl (und der Oberbürgermeisterstichwahl in Duisburg) bin ich wieder als Wahlhelfer im Einsatz. Diesmal sogar als Stellvertreter des Wahlvorstandes ;-) .
Wenn ihr Zeit habt am Wahltag (und euch ein bisschen für Politik und die Wahl interessiert), dann fragt mal in euren Kommunen nach, ob noch Wahlhelfer gebraucht werden. Zumindest hier war vor drei Wochen noch ordentlich Bedarf.

Ein Neuanfang für Duisburg?

Am Tag der Loveparade-Katastrophe im Juli 2010 (unglaublich, dass das schon wieder solange her ist...) wurde ich Neubürger von Duisburg.
Im letzten Sommer habe ich in der City das Bürgerbegehren zur Abwahl des Oberbürgermeisters Adolf Sauerland mit meiner Unterschrift unterstützt. Er ist an der Katastrophe sicherlich nicht persönlich schuld, aber das Verhalten, dass er im Nachhinein an den Tag gelegt hat, ist einfach unerträglich.
Heute flatterte die Abstimmungskarte zur Abwahl des OB am 12. Februar ins Haus. Klar, dass ich meine Stimme abgeben werde. Für einen (politischen) Neuanfang für diese Stadt.

Arrr!

Ich bin jetzt Pirat. Zumindest bin ich dabei, es zu werden. Am letzten Freitag habe ich (endlich) meinen Mitgliedsantrag für den Landesverband NRW der Piratenpartei abgeschickt. Vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hatte ich mich entschlossen, Mitglied zu werden, wenn die Piraten den Einzug ins Landesparlament schaffen. Da dieses Achievement (Einzug in einen Landtag) nun "unlocked" ist, wurde es für mich Zeit, nicht mehr nur Wähler und Unterstützer zu sein, sondern mich auch selbst an der Partei zu beteiligen - und sei es zunächst auch nur mit meinem bescheidenen Jahresbeitrag.

Nach den aktuellen Umfragen würden die Piraten, wäre jetzt in NRW Landtagswahl, mit sieben Prozent ins Düsseldorfer Parlament einziehen.

Sicherlich hat die Piratenpartei noch kein vollständiges politisches Programm und sicherlich sind die Kandidaten und Aktivisten politisch noch unbedarft, eben auch keine Berufspolitiker. Aber ein Profil bildet sich heraus und bei aktuellen Themen wie dem "Staatstrojaner", der klassisches Piratenthema ist, ist die Meinung der "Orangenen" durchaus gefragt.
Das Thema Umweltschutz war zu Beginn ihrer Zeit das Aufhängerthema für die Grünen. Heute sind Netzpolitik, Bürgerrechte und Transparenz in der Politik die Startfelder für die Piratenpartei. Dass sie nur ein kurzfristiges Phänomen in der Parteieinlandschaft bleibt, glaube ich nicht.

Homepage der Piratenpartei Deutschland

Bundestrojaner: Herkunft geklärt

Der bundespolitische Skandal um den sogenannten "Bundestrojaner" weitet sich aus. Unterdessen wurde die wahre Herkunft des staatlichen Spionageprogramms enthüllt:



Bild gefunden bei Mario Sixtus.

Sonntagsfrage: Piraten bei acht Prozent

(Bildquelle: ARD-Tagesthemen)

Das soeben veröffentlichte Ergebnis des aktuellen Deutschlandtrends von infratest dimap in den ARD-Tagesthemen brächte der Piratenpartei derzeit acht Prozent und damit den Einzug in den Bundestag. Sicherlich ist das Ergebnis noch beeinflusst von der Berlin-Wahl, bei der die Partei mit fast neun Prozent das Abgeordnetenhaus "geentert" hatte, dennoch ist ein Anstieg von sechs Prozent innert einem Monat beachtlich.

Was der Papst im Bundestag macht

Papst Benedikt XVI. soll am 22.09. vor dem Plenum des Deutschen Bundestages sprechen. Er kommt auf Einladung von Bundestagspräsident Lammert und aller Fraktionen. Jedoch sind offensichtlich nicht alle Abgeordneten damit einverstanden, dass das Staatsoberhaupt der Vatikanstadt im deutschen Parlament spricht. Und das, meiner Meinung nach, zurecht. Der Papst wird hauptsächlich als Oberhaupt der katholischen Kirche angesehen, weniger als politischer Staatsgast. Wenn US-Präsident Obama oder Frankreichs Präsident Sarkozy im Bundestag sprechen würden, wäre das zu akzeptieren. Bundespräsident Wulff hat ja schließlich auch vor nicht allzu langer Zeit vor der israelischen Knesset gesprochen.
Aber Benedikt XVI. ist ein Geistlicher. Und laut dem Grundgesetz gilt die Freiheit des Bekenntnisses. Dann müssten demnächst auch der Dalai Lama, ein Imam, ein evangelischer Geistlicher und auch ein Rabbi im Parlament sprechen dürfen.
Ich finde diese Einladung unpassend. Gerne darf der Papst Berlin besuchen, ohne Frage. Aber im Bundestag soll er nicht sprechen. Daher begrüße ich die Ankündigung einer Menge von Abgeordneten, der Papstrede im Bundestag fernzubleiben. Egal, ob diese weltliche Themen beinhalten wird oder kirchlich gestrickt ist.

Wirtschaftspolitik kurz und bündig

In einer Volkswirtschaft hat der Staat verschiedene Möglichkeiten, auf die Wirtschaft mit politischen Mitteln einzuwirken bzw. diese zu steuern.

Man unterscheidet dabei zwei grundlegende Formen politischen Handelns. Zum einen existiert die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik, zum anderen die nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik.


Beschreibung der beiden Formen staatlichen Handelns

Im Rahmen der nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik (begründet von John Maynard Keynes (1883-1946)) soll der Staat durch aktive Maßnahmen die Nachfrage der Wirtschaft stärken. Dies geschieht häufig durch höhere Staatsausgaben, die höhere Staatsschulden mit sich bringen (sog. "deficit spending").

Ein Nachteil dieser Vorgehensweise ist zum Beispiel das "crowding out": Weil der Staat massiv investiert, werden private Investoren davon abgehalten, ihr Kapital in den Wirtschaftsprozess einzubringen. Auch werden Maßnahmen des Staates in dieser Form häufig nur antizyklisch und kurzfristig eingesetzt, d.h. in Zeiten der Depression oder Rezession wird der Staat aktiv, stellt das Engagement aber in Aufschwung und Boom wieder ein.
Eine weitere Schwierigkeit ist das "Timing". Aufgrund der Tatsache, dass die Maßnahmen des Staats erst mit einer gewissen Verzögerung wirken, ist es schwierig, sie effektiv dann einzusetzen, wenn es nötig ist.
Desweiteren kann es sein, dass der Konsum oder die Investitionsfreudigkeit der Unternehmen nicht wie gewünscht in Schwung kommen, weil Konsumenten und Produzenten zunächst abwarten, ob von Seiten des Staates noch bessere Angebote zu erwarten sind.

Der "geistige Vater" der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik war der US-amerikanische Ökonom Milton Friedman, der von 1912-2006 lebte.
Seine Variante des staatlichen Eingreifens in die Wirtschaft richtet das Augenmerk auf die Stärkung des Angebots.
Im Gegensatz zur nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik werden die Staatsausgaben nicht erhöht (also kein "deficit spending"), sie sollen gesenkt und ggf. die Staatsschulden abgebaut werden. Dadurch würde sich die Handlungsfähigkeit des Staates erhöhen. Auf Subventionen, die u.a. "kranke Branchen" stützen könnten, soll ebenso verzichtet werden, wie auf die Einführung von Mindestlöhnen, die Angebot von Arbeitsplätzen im Niedriglohnsektor und für Geringqualifizierte verknappen könnten.
Zur Senkung der Staatsausgaben gehört auch die Minimierung von Sozialleistungen, u.a. mit dem Effekt, dass die Aufnahme einer Beschäftigung attraktiver werden soll.


Beispiele

Ein Beispiel für eine nachfrageorientierte Maßnahme der Politik war die sog. Abwrackprämie, die in Deutschland während der letzten Wirtschafts- und Finanzkrise die Automobilindustrie stärken und zum Kauf von Neuwagen anregen sollte.

Eine praktische Maßnahme im Bereich der angebotsorientierten "WiPo" ist die Öffnung des Arbeitsmarktes für Zeit- und Leiharbeitsfirmen. So kann es Unternehmen ermöglicht werden, Arbeitskräfte kurzfristig einzustellen, ohne sie fest an sich binden zu müssen. Für Geringqualifizierte oder längerfristig Arbeitslose kann dies eine Möglichkeit sein, einen Arbeitsplatz zu finden, den sie anderweitig nicht hätten bekommen können.

Kommt bald nix mehr in die Tüte?

Die EU-Kommission will möglicherweise Plastiktüten verbieten.

Seitdem vor einigen Monaten von den "Tüteninseln" auf den Weltmeeren berichtet wurde, bin ich sehr kritsich was diese Beutel angeht. Sie verursachen eine riesige Umweltverschmutzung, die wir selbst natürlich gar nicht mitbekommen. Die Tüten landen irgendwann (hoffentlich wenigstens das!) im gelben Müll und sind weg. Beim Discounter kosten sie so um die 10 Cent und sind schnell zum Einkauf dazugenommen, wenn man mal wieder nicht richtig geplant hat oder eine gebrauchte Tüte (die lassen sich ja durchaus öfter verwenden) oder einen Stoffbeutel vergessen hat.

Der Mensch ist ein faules Gewohnheitstier und Appelle helfen nicht. Ich ertappe mich ja selbst noch öfter dabei, wie ich wieder zur Plastiktüte greife. Ein Verbot oder zumindest eine Besteuerung von Plastiktüten wären ein Schritt in die richtige Richtung, auch wenn einige wieder von Bevormundung reden werden.

Ich werde mich in Zukunft noch weiter bemühen, möglichst wenig Plastiktüten zu benutzen. Für einen Stoffbeutel gebe ich dann gerne auch mal einen Euro aus. Auch Papiertüten (die ich auch hie und da schon gesehen habe) lassen sich für trockene, nicht allzu schwere Einkäufe verwenden.

Plastiktüten sind schnell hergestellt und einfach in der Benutzung. Aber sie wieder loszuwerden, ist für die Umwelt ein großes Problem.

Das dürfte einiges erklären...

gesehen an einer Bushaltestelle in Dortmund-Kley

#Guttbye

Ich bin der Doktor Guttenberg
widdewiddewitt bumbum
Bin wissenschaftlich nur ein Zwerg
widdewiddewitt bumbum

Schrieb ungeniert von andern ab
Ging als Minister nun ins Grab

In Zukunft werde ich dann nun
Politisch erstmal nichts mehr tun

Der Thomas macht jetzt meinen Job
Das will mir gar nicht in den Kopp

Von Star Trek aber hab ich nicht
Geklaut, das war auch nicht die Absicht

Widme mich nun wieder mühevoller Kleinstarbeit
Diesmal zur Wiederherstellung meiner Glaubwürdigkeit

Gloria Viktoria widdewiddewitt bumbum

Alles nur kopiert...

Unser Bundesverteidigungsminister, #ktzg, hat derzeit nur schlechte Presse. Und zu was? Zu Recht! Immerhin ist er jetzt das Thema einer Coverversion geworden. Hat ja auch was.

Besonders schön übrigens der Kommentar von "CommanderEagle" zum Video auf Youtube: "Jajaja der gute alte Dr. strg c. v. Karl Theodor zu Guttenberg" :-)

Ach ja, lieber Herr Minister, mal ganz unter uns. Ich habe bisher ziemlich große Stücke auf sie gehalten, auch wenn ich gegen die Aussetzung der Wehrpflicht war und bin. Aber, als jemand, der in naher und mittlerer Zukunft auch wissenschaftliche Arbeiten verfassen muss, sagen ich Ihnen: Sie sollten sich was schämen.

Köhlers Rücktritt und die Folgen

Als erster Bundespräsident in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat Horst Köhler heute völlig überraschend seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Der frühere Chef des Internationalen Währungsfonds, das erste Staatsoberhaupt nach 1945, das kein Berufspolitiker ist, war seit 2004 im Amt.

Der Rücktritt war die Reaktion auf die Kritik der Politik an seinen Äußerungen in einem Radiointerview für den Deutschlandfunk am 22. Mai, in dem er sinngemäß ausgesagt hatte, die Bundeswehr müsse im Ausland auch für die Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen der Bundesrepublik eingesetzt werden.

Die darauffolgende Kritik nahm Köhler nun zum Anlass, seinen Rücktritt zu erklären. Seine Frau war während der Ansprache an seiner Seite und der scheidende Bundespräsident war den Tränen nahe.

Er war - anders als die meister seiner Vorgänger - ein unbequemer Bundespräsident, der auch schonmal die Unterschrift unter ein Gesetz verweigerte und damit eine Nachbesserung erzwang. Beim Volk war er beliebt. Seine erste Amtszeit war sehr erfolgreich, seine Wiederwahl gelang nur mit Mühe und das erste Jahr der zweiten Amtszeit konnte nicht an die erste Periode anknüpfen.

Man könnte meinen, der Bundespräsident müsse eine derartige Kritik aushalten können und ich persönlich halte den sofortigen Rücktritt auch für überzogen.
Bundeswirtschaftsminister Brüderle (FDP) brachte es heute in einem Interview für das ZDF auf den Punkt: Die Regierung, Kanzlerin und Minister seien derartige Kritik gewöhnt, es gehöre zum politischen Tagesgeschehen. Der Bundespräsident aber sei aus der tagesaktuellen politischen Diskussion herauszuhalten, seine Äußerungen dürfe man ob der besonderes Stellung des Bundespräsidenten nicht in dieser Weise kritisieren. Brüderle zog den Vergleich mit dem Bundesverfassungsgericht, dessen Entscheidungen endgültig seien (und es auch sind), auch darüber diskutiere man nicht.

Wie geht es nun weiter?

Zunächst übernimmt der Bremer Oberbürgermeister Böhrnsen die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten. Er tut dies in seiner Funtktion als derzeitiger Präsident des Bundesrates, wie es Artikel 57 des Grundgesetzes vorsieht.

Eine Neuwahl des Bundespräsidenten muss (nach Artikel 54 Absatz 4 des Grundgesetzes) innerhalb von 30 Tagen stattfinden, also spätestens am 30. Juni 2010. Gewählt wird der neue Präsident durch die Bundesversammlung, die aus den Mitgliedern des Bundestages und ebensovielen Vertretern der Länder besteht. (Art. 54 Abs. 3 GG).

Der Rücktritt eines Bundespräsidenten ist ein bisher einmaliger Fall, alle vorherigen Bundespräsidenten waren jeweils volle Amtszeiten im Amt.

Wer der neue Bundespräsident oder die neue Bundespräsidenten wird, darüber wird sicherlich in den nächsten Tagen und eventuell auch Wochen diskutiert werden. Aber vielleicht schaffen es die Parteien auch schnell, sich auf Kandidaten festzulegen.

Personen, die ich nicht gern als Bundespräsident sehen würde, fallen mir spontan viele ein. Bei Männern oder Frauen, die ich befürworten würde, sieht es schon schwieriger aus. Vorstellen könnte ich mir beispielsweise Hans-Jürgen Papier, den ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes oder auch Bundestagspräsident Norbert Lammert. Aber vielleicht wird es auch jemand, der bisher völlig außerhalb der Politik steht.

Ich bin Pirat! - Spot der Piratenpartei zur NRW-LAndtagswahl 2010

Klarmachen zum Ändern! Auch ich bin Pirat!

GDL und Bahn einigen sich

Endlich!

Wenige Stunden vor Beginn der Aktion hat die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) den unbefristeten Streik abgesagt. Der Tarifkonflikt, der rund ein Jahr schwelte, scheint damit beendet. Fernreisende und Pendler können aufatmen. Montag früh wird die Bahn mit dem ursprünglich geplanten Notfallfahrplan beginnen, dann aber allmählich auf Volllastbetrieb umstellen, so dass zwar mit Einschränkungen im Bahnverkehr zu Beginn zu rechnen sein wird, diese aber weitaus weniger dramatisch ausfallen werden, als es im Falle des Streiks der Fall gewesen wäre.

Damit ist dieser unsägliche Konflikt, an dem beide Seiten sicherlich ihre Anteile der "Schuld" zu tragen haben, endlich beendet. Letztendlich waren die Leidtragenden in erster Linie die Bahnkunden, die teils auf einen funktionierenden ÖPNV angewiesen sind (ich schließe mich ein) und auch die deutsche Wirtschaft, die auf einen zuverlässigen Güterverkehr baut.

Wenn jetzt noch der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst beigelegt werden kann, kann unser Land erst einmal aufatmen.

Weitere Details u.a.hier.

10 kleine Trojaner

Ein nettes Fundstück zum Thema "Bundestrojaner" und Online-Durchsuchungen. Gepostet von "Rume" im GBF-Forum.

10 kleine Trojaner, die wollten schnüffeln fein
Doch stand ne Firewall im Weg
Da warens nur noch neun

9 kleine Trojaner die kamen in der Nacht
Doch war der Rechner gar nicht an
Da warens nur noch acht

8 kleine Trojaner wollten Daten von C:\ kriegen
Der User hatte Linux drauf
Da warens nur noch sieben

7 kleine Trojaner die fanden reichlich Text
es war die Hennes-History
Da warens nur noch sechs

6 kleine Trojaner trafen den Virenscanner
Fünf konnte sich gerade noch retten
doch einer war kein Renner

5 kleine Trojaner waren hier bei mir
Ich habe STRG DEL gedrückt
Da warens nur noch vier

4 kleine Trojaner dachten es wär Mai
Das Datum stimmte leider nicht
Da warens nur noch drei

3 kleine Trojaner fanden eine Datei
Leider war die temporär
Da warens nur noch zwei

2 kleine Trojaner waren sehr gemein
Bekämpften sich gar gegenseitig
Der Sieger blieb allein

1 kleiner Trojaner fand endlich Terrordateien
Es war der Rechner von Wolfgang S.
So sperrten sie ihn ein!

Leere Worte?

Bundeswirtschaftsminister Glos (CSU) sagte heute folgendes:

"Der Fall Zumwinkel und die übrigen sich abzeichnenden Fälle von Steuerflucht zeigen: Wir brauchen in der Wirtschaft die Entfaltung von Selbstreinigungskräften. Unsere Manager müssen Ethos entwickeln."

Ich verstehe ja noch in etwa, was er meint. Aber ich habe leider keinen blassen Schimmer, wie so etwas funktionieren soll. Durch politische Maßnahmen? Durch gutes Zureden? Dies ist mal wieder eine Aussage, der klare Vorschläge zur Verwirklichung der Forderung fehlen.

Übrigens: Die Bundesregierung "rettet" die in eine finanzielle Schieflage geratene IKB-Bank mit Steuergeldern in Milliardenhöhe, der WestLB wird auch unter die Arme gegriffen - beim Sanierungsprogramm gehen noch über 1000 Arbeitsplätze flöten. Fehlgeschlagene Spekulationsgeschäfte sind der Grund. Und Michael Glos spricht davon, durch das Fehlverhalten der Topmanager sei das Image der Sozialen Marktwirtschaft in Gefahr.
Irgendwie ja lustig: Einerseits diese Aussage, aber andererseits wird den Spekulanten mit Geld aus der Patsche geholfen, dass im Sozialstaat oder der Bildung vielleicht besser angelegt wäre. Aber wozu. Schließlich haben die Hartz IV-Empfänger ja jetzt ihren Speiseplan. Und Studenten können sich auch ruhig weiter verschulden, um ihren Abschluss zu machen. Und die Lernsituation an den Hochschulen ist auch weitestgehend unverändert.

Ellenbogengesellschaft?

Quelle

"Berührungspunkte der Großen Koalitition" lautet die Original-Überschrift dieser Karikatur von Jan Tomaschoff. Ich finde, mit Verlaub, meinen Titel besser.